Was wird aus Südost?

Die Sommerpause ist beendet, denn in dieser Woche traf sich der Ortsverein Reform/Südost.

Zu Gast war dieses mal Jörg Rehbaum der Beigeordnete für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Magdeburg. Wir als Anwohner und Interessierte hatten einige Fragen gestellt die er uns so gut es ging beantworten konnten. Es ging um Straßensanierung im Bereich Fermersleben Salbke und Westerhüsen, Hochwasserschutz in Südost, Bauen im Hopfengarten und die zu erwartenden Verkehrssituation und Schaffung von bezahlbaren Wohnraum.

links der Beigeordnete Jörg Rehbaum gerade im Gespräch mit einem unserer Mitglieder

Es war ein gelungener Auftakt nach unserer kleinen Pause. Als nächstes folgt das Treffen des AfA Landesvorstand zum Thema Umgang mit Demokratiefeinden, der AfA Bundesvorstand und für mich besonders die Neugründung der AfA in Magdeburg.

Am 24.08.2023 versuchen wir einen neuen Vorstand zu wählen und wieder Ansprechpartner für Arbeitnehmer und Gewerkschaften zu sein.

Neuwahlen bei der AfA Magdeburg

Ihr seid wieder gefragt. Wählen und gewählt werden können alle SPD Mitglieder und Arbeitnehmer*innen. Die Einladungen sind zu euch unterwegs, nun seit ihr gefragt die Transformation der Arbeitswelt mit zu gestalten.

AfA Bundesvorstand im Juli

Magdeburg in der vergangenen Woche traf sich wieder die Mitglieder Online.

Hauptthema war dieses mal die Krankenhausreform die uns noch einige Zeit begleiten wird. Aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen ASG berichtet Boris Velter der auch im Gesundheitswesen arbeitet.

Mit der Krankenhausreform hängt nicht nur unser zukünftiger Zugang zum nächsten Krankenhaus ab, sondern auch die Zukunft Millionen Beschäftigten im gesamten Gesundheitssektor. Zudem brauchen wir einen gravierenden Mangel an Fachkräften nicht weg reden.

In diesem Zusammenhang möchte ich gerne wieder den SPD Entwurf einer Bürgerversicherung erwähnen. Damit könnte man eins der Probleme die Finanzierung völlig los werden. Info hier

Außerdem haben wir die letzten Informationen zu laufenden neuen Gesetzen und Vorhaben aus dem Bundestag.

Erhöhung des Mindestlohn 2024 ein Schlag ins Gesicht

12,41€? Reform der Mindestlohnkommission unumgänglich!

Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12€ war ein riesiger Erfolg der SPD. 6,6 Millionen Menschen haben direkt von der Erhöhung ab dem 1. Oktober 2022 profitiert. Der 12€- Mindestlohn war das zentrale Wahlkampfthema der SPD – zurecht. Er ist Ausdruck der Überzeugung, dass Menschen von ihrer Arbeit würdig leben können müssen. Der Mindestlohn erlaubt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, sich ihren Alltag mit dem Lohn der eigenen Arbeit selbst zu gestalten.

Das alltägliche Leben ist in den vergangenen zwei Jahren aber derart rasant teurer geworden, dass sich auch die Lohnuntergrenze an die neue Realität anpassen muss. 12€ – das war eine berechtigte Forderung aus einer Zeit vor Corona, vor Ukraine -Krieg und Energiekrise. Die Realität heute sieht anders aus. Die Verbraucherpreise erhöhten sich 2022 um 6,9%, während die Reallöhne im Durchschnitt um 4% sanken. Schon drei Jahre in Folge müssen Arbeitnehmer:innen in Deutschland Reallohnverluste hinnehmen. Das heißt: Tarifverträge und andere Lohnabschlüsse konnten die Inflation nicht ausgleichen. Für die Menschen mit den geringsten Einkommen schlagen die Preissteigerungen am härtesten ein.

Dennoch hat sich die Mindestlohnkommission, gegen den Willen der Gewerkschaften, dazu entschieden, den Mindestlohn in zwei Schritten jeweils zum Jahresbeginn 2024 und 2025 um nur 41 Cent zu erhöhen. Das entspricht einer Erhöhung um 3,4%, bei einer Inflation von 6,9%. Das Ergebnis ist ein krasser Kaufkraftverlust für Millionen von Menschen, die ohnehin schon wenig haben.

Die EU-Mindestlohnrichtlinie schreibt eine Orientierung der europäischen Mindestlöhne an der jeweiligen Kaufkraft und den Tarifabschlüssen des Mitgliedsstaates vor. Angepeilt werden hier 60% des jeweiligen bundesweiten Medianeinkommens. In Deutschland wären das heute über 14€. Mit der Erhöhung um 41 Cent missachtet man die Entwicklung der Verbraucherpreise und bleibt unter dem Niveau der Tarifabschlüsse. Das ist auch passiert, weil die Arbeitgeberseite in der Mindestlohnkommission die Erhöhung auf 12€ als politisch e Sondermaßnahme gewertet hat. Ihre Berechnungen erstellten sie auf Grundlage des vorherigen Mindestlohnniveaus. Wir drängen darauf, mit der Umsetzung der EU- Mindestlohn-Richtlinie bis zum letztmöglichen Termin Ende 2024 zu warten, sondern diese schon mit Wirkung zum 1. Januar 2024 umzusetzen.

Für uns als Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD zeigt sich damit einmal mehr: Die Mindestlohnkommission und ihr Anpassungsmechanismus sind reformbedürftig. Wer nicht will, dass der Mindestlohn zum politischen Spielball wird, kann sich solch konstruierte Berechnungsmethoden nicht erlauben. Der Mindestlohn mu ss eine sichere Lohnuntergrenze darstellen, die ein selbstständiges Auskommen von der eigenen Arbeit ermöglicht. Es muss ein klarer Plan entwickelt werden, mit dem man das Ziel des Mindestlohnniveaus von 60% des Medianlohns erreicht. In der derzeitigen Str uktur ist dies nicht möglich. Eine Reform der Zusammensetzung und des Verfahrens der Mindestlohnkommission ist unumgänglich.

Hier der Artikel auch auf der Webseite des AfA Bundesvorstandes.

Typischer AfA Samstag

Ein typischer Samstag kann so aussehen.

Frühstück für faule, ob beim großen M oder beim Bäcker, das variiert.
Danach ging es heute an die Saale.

Heute ging es auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit des Salzlandkreises und des AfA Landesvorstand an die Saale. Anlass war die Sommerklausur auf denen es um Aktuelle Themen ging.

  • Schließung des Fachkrankenhaus Ballenstedt und die Reaktionen auf die PM der AfA
  • Zusammenarbeit der AfA mit den Gewerkschaften
  • Terminplanung des nächsten halben Jahres
  • Aktuelle politische Lage
Danach ging es zurück nach Magdeburg in meinen Garten. Dort kann ist super ausspannen und mich erholen.
Zum krönenden Abschluss ein leckeres Abendessen. Brot vom Traditionsbäcker Otto aus Magdeburg (mit diesem Bäcker bin ich aufgewachsen) und Wurst von Fleischerei Altmärker.

DGB fordert Gute Rente statt Armut im Alter

Gute Rente statt Armut im Alter diese Forderung können wir nur unterstützen. Zwar haben wir nach 33 Jahren nun eine Angleichung der Ost und West Renten, jedoch verdienen die Menschen hier trotzdem weniger. Das wirkt sich natürlich auf die Rente aus.

Amazon verhindert weiter Betriebliche Mitbestimmung

Samuel arbeitet im Amazon-Verteilzentrum in Wunstorf und ist #Betriebsrat. Nun will der Arbeitgeber ihn loswerden & die #Mitbestimmung im Betrieb schwächen. Wir sagen: Samuels Vertrag muss verlängert werden – unterschreibt die Petition!

Hier Unterschreiben

#MakeAmazonPay

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Magdeburg/Bremen eine Veröffentlichung der Arbeitnehmerkammer Bremen verdeutlicht mal wieder das noch immer nicht die Arbeit entlohnt wird. Arbeit muss fair bezahlt werden ohne einen Unterschied nach Geschlechtern, Ethnien oder Hautfarbe.

Das politische Jahr hat begonnen

Nach dem zu den Feiertag nichts los war, hat nun der Alltag wieder begonnen. Gut arbeiten durfte ich seit Weihnachten durchweg aber der politische Zirkus hat nun wieder begonnen.

Am Vormittag traf sich der AfA Bundesvorstand online zusammen. Neben einen kleinen Ausblick auf die kommenden Monate mit mehreren Landtagswahlen, war großes Thema die Rente. Angefangen von einem falsch dargestellten Interview mit unserem Kanzler, über beibehalten der Altersrente mit 67 Beitragsjahren, abschlagsfreie Frührente nach 45 Beitragsjahren, einer Mindestrente von der man auch Leben kann bis hin zum Fachkräfte Mangel. Der gerne damit verwurstet wird aber der an der Realität der meisten Menschen vorbei geht.

Klar gibt es so einige Wissenschaftler, Philosophen, Lebenskünstler oder Unternehmer vorstellen auch mit 70 und mehr zu arbeiten. Jedoch dürfen wir die Arbeiter, Handwerker, Pflege- und Medizinkräfte oder Menschen mit Handicap nicht vergessen die selbst nach 45 Arbeitsjahren auf dem Zahnfleisch gehen. Wir müssen dabei bleiben, wer sein Leben lang gearbeitet hat muss Anspruch auf gute und gerechte Rente haben.

Aber ich Schweife ab. Nach meinem Arbeitstag hat dann noch mein Ortsverein gewartet. So haben wir uns heute zu unserer ersten Sitzung im neuen Jahr getroffen. Themen waren die Aktionswoche zur Meile der Demokratie, die Eröffnung des Tunnels, Kommunalwahl 2024, neues zu INTEL und einiges organisatorisches.

Alles im allen ein guter Start.

Resümee auf 2022

Wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu und üblicherweise schaut man etwas zurück. Rückblickend war es ein gutes Jahr, mit einigen Höhen, wenigen Tiefen und drei gewonnenen Wahlen für mich.

Januar haben wir mit Vorbereitungen zum Wahlkampf für den Oberbürgermeister verbracht. Es mussten Material gestaltet werden, Stände geplant und Standorte für Plakate gefunden werden.

Im Februar wurde ich gefragt ob ich den nicht für den Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) kandidieren möchte. Die langjährige Vertreterin für Sachsen-Anhalt Kornelia Keune hatte sich neu politisch ausgerichtet und wollte nun sich auf Kommunaler Ebene stärker einsetzen. Nach etwas überlegen dachte ich warum nicht, versuch es mal. Schließlich musste ja auch noch von einigen Hundert Delegierten gewählt werden. Der AfA Landesvorstand unterstützt mich dabei.

Außerdem ging in Magdeburg die heiße Phase im Wahlkampf zur Wahl des/der Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin los. Das hieß für mich und meinen Genossen und Genossinnen Plakate hängen, Infostände durchführen und diverse Veranstaltungen besuchen um für die SPD zu werben. 

März mehrere Infostände begleitet und weiter Plakate gehängt. Den eigenen Garten wieder in Schuss bringen und meine Kandidatur vorbereiten. Thema im Ortsverein waren das angekündigte 9 EUR Ticket und die Auswirkungen für die Magdeburger Verkehrsbetriebe. 

April war es dann soweit es ging nach Bad Kreuznach zum AfA Bundeskonferenz. Eine Vorstellung musste natürlich sein auch wenn das vor vollem Kulturhaus nicht so angenehm ist. Ich weiß Ansichtssache aber nervös ist man trotzdem. Und siehe da wurde ich als dort ehr Unbekannter mit 69,4% der Stimmen in den neuen Vorstand gewählt. 

Im gleichen Monat trifft der AfA Landesvorstand den SPD Landesvorsitzenden Andreas Schmidt in Halle (Saale). Themen waren der Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen in Sachsen-Anhalt und die Situation im SPD Landesverband.

Am 24. April fand die erste Wahl zum neuen Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin statt, die Ich als Wahlleiter eines Wahllokal begleiten durfte.

Mai alle Jahre wieder kommt der Tag der Arbeit (1. Mai) auf dem ich mich seit einigen Jahren auf den Demonstrationen blicken lasse. In diesem Jahr hab ich in Magdeburg und Bernburg viele Gespräche führen können und dürfen.

8. Mai Ich bin wieder als Wahlleiter gefragt bei der Stichwahl. Die Mehrheiten gewinnt Simone Borris die damit die erste Oberbürgermeisterin von Magdeburg wird.

Am 15. des Monats fand wieder der internationale Tag der Museen statt. Wie auch in den meisten anderen Jahren ging es für mich in die Megedeborch alte Kollegen und Freunde treffen.

Juni die erste Präsenzsitzung des AfA Bundesvorstandes in Berlin stand an. Ich war zwar schon einmal als Gast in der Bundeszentrale meiner Partei im Willi-Brand-Haus aber das war nochmal anders. Also traf man sich dort wieder und wir sprachen zwei Tage über verschiedene Themen im Arbeitsmarkt. Dabei waren Verhinderungen von Gründung eines Betriebsrates bei Aldi und was wir dagegen unternehmen können, Krankenhausstreiks in NRW, Einführung des Mindestlohn in Deutschland auf 12 EUR und wir dies begleiten können und vieles mehr. 

Auch im Juni das Sommerfest des Magdeburger Museumsverein in der Megedeborch. Die Möglichkeit mit vielen bekannten und mitstreitern ins Gespräch zu kommen, und Hartmut Ramme kündigt seinen Ruhestand an. Herr Ramme war seit vielen Jahren der Bürgermeister und verantwortliche für die Megedeborch. Nach seinem Weggang ist die Zukunft erstmal ungewiss wie geht es weiter mit diesem einmaligen Projekt?

Juli endlich wieder Urlaub und das erste Mal wieder drei Wochen am Stück. Am Anfang gab es auf Grund der Trockenheit im Garten einiges zu tun. Danach ging es für mich endlich wieder Campen. In den letzten Jahren hatte ich wegen Corona und den Auflagen darauf verzichtet. Es waren zwei richtig schöne Auszeiten bei Wittenberge und Erfurt. Zum Abschluss habe ich mich mit Freunden in Selbitz (Bayern) verabredet.

Im September dann erst mit Freunden und Genossen nach Beyendorf/Sohlen. Dort hat mein Ortsverein eine Spielplatzpatenschaft bei dem wir regelmäßig nach dem Rechten schauen.  Außerdem fand in diesem Monat die Kulturnacht statt auf der ich regelmäßig den Museumsverein vertrete und auch die ehemaligen Kollegen in der Megedeborch besuche. 

Oktober die AfA Sachsen-Anhalt wählt einen neuen Landesvorstand. Wir schaffen es dieses Mal die Spitze paritätisch zu wählen. Auf der Wahl werde ich im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt worüber ich mich natürlich sehr freue. Das heißt ja ich mache meine Arbeit ganz gut.

Im Bundesvorstand der AfA geht es um Entlastungspaket, Gas und Strom-Preisbremse, einer Strategie um die Mitbestimmung der Beschäftigten im Osten des Landes zu erhöhen und mehr.

Außerdem einen wunderschönen Urlaub in meinem derzeitigen Lieblings Hotel verbracht. Danke Familie Meyer.

Gleich danach wurde es nochmal politisch auf dem Stadtparteitag der SPD Magdeburg.

November im WBH (Willi-Brand-Haus in Berlin) findet das lang geplante Debattencamp der Sozialdemokraten statt. Erstmals übrigens in Hybrider Form also teils in Präsenz und Online im Web zu verfolgen und miteinander zu beratschlagen. Ziel ist es einen Zukunftsplan zu entwerfen wie die Arbeit in mehren Jahren aussieht und wie Politik das begleiten kann.

In der Sitzung des AfA Bundesvorstandes wurde die Beschlossene Gaspreisbremse ausgewertet und eine Resolution zur Verbesserung in die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten gegeben. Einiges wurde dann auch so oder etwas verändert im Bundestag beschlossen. Außerdem Thema im AfA BV eine Resolution zur EU-Umwandlungsrichtlinie, der Betriebsrätetag 2022 auf dem die AfA vertreten war und Erhalt der Sprachkitas im Land. Ende November wurde dann das Bürgergeld im Bundestag beschlossen. Eine grundlegende Änderung des ALG II die wir in der AfA seit mehren Jahren forderten wozu jedoch immer der Wille beim Koalitionspartner im Bund den Christdemokraten fehlte. 

Und im November hatte ich die Möglichkeit den Minister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil zu treffen, sprechen und ein Foto zu machen. Natürlich ging es dabei um Arbeitsmarkt Politik. 

Der Ortsverein Reform/Südosten muss einen neuen Vorstand wählen und Ich werde im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt.

Dezember der Bürgerverein Reform organisiert einen besonderen Weihnachtsmarkt und der SPD Ortsverein unterstützt ihn dabei. Mit vielen anderen betrieben wir ehrenamtlich einen Glühweinstand und sorgten damit für gute Laune, leckere Getränke und gute Einnahmen. Der Bürgerverein bekam dadurch über 3.000 Euro allein von uns. 

Kurz vor den Weihnachtstagen fand dann das 5. Weihnachtssingen im Stadion des FC Magdeburg statt und ich hab das erste mal dort mit getellert. Vielleicht nur gut das rund 20.000 Menschen mit gesungen haben. So fiel ich dort nicht sonderlich auf. 

Wie ihr lesen konntet war es doch recht viel und nur um Fragen vor zu beugen, es ist alles ehrenamtlich. Das heißt ich habe keinerlei einnahmen und die meisten Kosten muss ich selber tragen. Trotzdem mach ich es weil es mir Spaß macht und ich die Zeit dafür habe. Um meinen Alltag und meine politische Arbeit zu finanzieren arbeite ich Vollzeit in Magdeburg. Zum „Entspannen“ habe ich meinen Garten und treffe mich mit Freunden.

Das war nun 2022 und bald haben wir ein neues Jahr uns erwarten neue Herausforderungen. Zumindest werdet ihr immer wieder einmal von mir lesen.