Kategorie: Termine

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AfA Bundesvorstand im März

Berlin der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD traf sich an diesem Wochenende wieder in Berlin.

Am ersten Tag mussten einige Beschlüsse getroffen werden. Wir Feiern am 19.10.2023 gebührend das 50 jährige bestehen der AfA. Zudem haben wir beschlossen das die nächste AfA Bundeskonferenz am 13. und 14.04.2024 in Berlin stattfinden wird und das im neuen Vorstand jedes Bundesland vertreten sein muss. Davon ausgehend es wird von allen Landesverbänden jemand vorgeschlagen.

Auf dem folgenden Abend wurden noch einige Themen vertieft. Unter anderem haben die Genossen und Genossinnen der Ost Landesverbände eine Wiederbelebung der AfA Ostkonferenz vor ran geschoben.

Am zweiten Tag ging es um die Stärkung der Tarifbindung in Deutschland und ein kommendes Tarifstärkungsgesetz.

Das waren so die größten und wichtigsten Themen neben einiger internen Entscheidungen. Alles im allen war es wieder ein erfolgreiches Treffen auf dem wir auch mehr klären konnten als in online Sitzungen.

Bis zum nächsten mal euer Matthias

hier beim Frühstück am zweiten Sitzungstag
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Wohngeldreform

Heute ging es um einen kurzen Überblick und fragen zur neusten Reform des Wohngeld. Getreu dem Motto zu Gutes und Rede darüber.

Zoom Meeting über die Kanäle der Friedrich Ebert Stiftung mit Dr. Franziska Kersten aus Sachsen Anhalt und Verena Huberts aus
Rheinland-Pfalz und beide MdB der SPD.
  • 2 Millionen Haushalte nun Berechtigt
  • Höhe rund verdoppelt zum vorherigen Wohngeld
  • Heizkosten angepasst auf die aktuelle Lage
  • Klimakomponente mit eingefügt
  • jetzt bis zu 24 Monate Genehmigung
  • Bagatellgrenze deutlich erhöht auf 50€
  • Wohngeld nicht mehr Pfändbar

Wer hat es Angefasst? Die Sozialdemokraten und mit den Koalitionspartnern und dem eigenen Ministerium umgesetzt.

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Dialog über Arbeit der Zukunft

Im Rahmen seiner Bürger Dialog Reihe war Hubertus Heil Minister für Arbeit und Soziales in Magdeburg. Mit dabei waren auch Vertreter der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit) und Mir.

v.l. Laura Kwietzinski und Rene Schrödel vom AfA Landesvorstand, Hubertus Heil, Jörg Polster vom selbstAktiv Landesvorstand und Matthias Görner

Die Themen waren zahlreich um Arbeitsmarkt und Soziales drumherum. Von uns wurden eine Stärke Tarifbindung angesprochen den der Mindestlohn ist nur eine Untergrenze, Facharbeiter sollten selbstverständlich entsprechend höher entlohnt werden. Getreu dem Motto wer gute und Fachliche Arbeit haben will muss gut bezahlen. Um auch den Anreiz zu erhöhen hat der Minister ein Änderung im Vergabegesetz angekündigt, wonach in Zukunft nur noch Aufträge des Bundes an Tarifgebundene Unternehmen vergeben.

Auch die seit mehreren Jahren stark angestiegenen sachgrundlosen Befristungen sind nicht der richtige Weg unserer Meinung nach. Leider musste der Minister zugeben dass gerade im öffentlichen Dienst diese Möglichkeit genutzt wird. Nur kann so niemand eine langfristige Planung seiner Zukunft machen. Für viele stellt sich dabei auch die Frage warum sich engagieren wenn das sowieso nicht honoriert wird und in eine Entfristung endet.

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Fallpauschalen abschaffen

„Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert das System der Fallpauschalen für Krankenhausbehandlungen abzuschaffen.“

Genau richtig aber nicht nur im Bezug auf Kinder. Die damalige Einführung der Pauschalen war ein Fehler. Wenn nur noch Geld zählt Tuns nicht die Gesundheit der Patienten dann läuft was falsch. Wenn mit dem Ziel Profite und Dividende zu erzielen ein Krankenhaus oder Ärztehäuser ect. betrieben werden dann stimmt was mit dem ganzen
System etwas nicht. 

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Wiederwahl

Gestern hat sich mein Ortsverein entschieden mir auch weiterhin ihr Vertrauen zu geben. Ich bedanke mich recht herzlich zur Wiederwahl als Stellvertreter Vorsitzender.

In diesem Jahr werden wir noch unsere Kandidaten und Kandidatinen für die Landtagswahl 2021 bestimmen, unser Wahlprogramm ausarbeiten und im nächsten Jahr ordentlich Wahlkampf machen.

Morgen geht es damit wieder los. An diesem Wochenende wird die AfA Salzlandkreis und große Teile des AfA Landesvorstandes in Klausur gehen. Themen sind die Auswirkungen von Covid-19 auf den Arbeitsmarkt, das Landeswahlprogramm der SPD, ein Treffen mit Rüdiger Erben sein ect.

Aber leider muss ich auch mitteilen das wir in diesem Jahr leider kein Spielplatzfest in Beyendorf Sollen ausrichten werden und vermutlich auch keinen Adventmarkt in Salbke. Bleibt alle gesund euer Matthias Görner