Mit Herz für Magdeburg!
Berlin: Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, gemeinsam mit den Gewerkschaften am 1. Mai 2023 ein Zeichen für Solidarität, gute Arbeit sowie eine friedliche und nachhaltige Zukunft zu setzen!
Letzten Mittwoch gab es eine lebendige Diskussion um Gesundsheits- und Bildungspolitik mit den SPD Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Andreas Schmidt sowie unseren Stadtvorsitzende und Stadtrat Dr. Falko Grube.
Heute ging es um einen kurzen Überblick und fragen zur neusten Reform des Wohngeld. Getreu dem Motto zu Gutes und Rede darüber.
Wer hat es Angefasst? Die Sozialdemokraten und mit den Koalitionspartnern und dem eigenen Ministerium umgesetzt.
Wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu und üblicherweise schaut man etwas zurück. Rückblickend war es ein gutes Jahr, mit einigen Höhen, wenigen Tiefen und drei gewonnenen Wahlen für mich.
Januar haben wir mit Vorbereitungen zum Wahlkampf für den Oberbürgermeister verbracht. Es mussten Material gestaltet werden, Stände geplant und Standorte für Plakate gefunden werden.
Im Februar wurde ich gefragt ob ich den nicht für den Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) kandidieren möchte. Die langjährige Vertreterin für Sachsen-Anhalt Kornelia Keune hatte sich neu politisch ausgerichtet und wollte nun sich auf Kommunaler Ebene stärker einsetzen. Nach etwas überlegen dachte ich warum nicht, versuch es mal. Schließlich musste ja auch noch von einigen Hundert Delegierten gewählt werden. Der AfA Landesvorstand unterstützt mich dabei.
Außerdem ging in Magdeburg die heiße Phase im Wahlkampf zur Wahl des/der Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin los. Das hieß für mich und meinen Genossen und Genossinnen Plakate hängen, Infostände durchführen und diverse Veranstaltungen besuchen um für die SPD zu werben.
März mehrere Infostände begleitet und weiter Plakate gehängt. Den eigenen Garten wieder in Schuss bringen und meine Kandidatur vorbereiten. Thema im Ortsverein waren das angekündigte 9 EUR Ticket und die Auswirkungen für die Magdeburger Verkehrsbetriebe.
April war es dann soweit es ging nach Bad Kreuznach zum AfA Bundeskonferenz. Eine Vorstellung musste natürlich sein auch wenn das vor vollem Kulturhaus nicht so angenehm ist. Ich weiß Ansichtssache aber nervös ist man trotzdem. Und siehe da wurde ich als dort ehr Unbekannter mit 69,4% der Stimmen in den neuen Vorstand gewählt.
Im gleichen Monat trifft der AfA Landesvorstand den SPD Landesvorsitzenden Andreas Schmidt in Halle (Saale). Themen waren der Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen in Sachsen-Anhalt und die Situation im SPD Landesverband.
Am 24. April fand die erste Wahl zum neuen Oberbürgermeister/Oberbürgermeisterin statt, die Ich als Wahlleiter eines Wahllokal begleiten durfte.
Mai alle Jahre wieder kommt der Tag der Arbeit (1. Mai) auf dem ich mich seit einigen Jahren auf den Demonstrationen blicken lasse. In diesem Jahr hab ich in Magdeburg und Bernburg viele Gespräche führen können und dürfen.
8. Mai Ich bin wieder als Wahlleiter gefragt bei der Stichwahl. Die Mehrheiten gewinnt Simone Borris die damit die erste Oberbürgermeisterin von Magdeburg wird.
Am 15. des Monats fand wieder der internationale Tag der Museen statt. Wie auch in den meisten anderen Jahren ging es für mich in die Megedeborch alte Kollegen und Freunde treffen.
Juni die erste Präsenzsitzung des AfA Bundesvorstandes in Berlin stand an. Ich war zwar schon einmal als Gast in der Bundeszentrale meiner Partei im Willi-Brand-Haus aber das war nochmal anders. Also traf man sich dort wieder und wir sprachen zwei Tage über verschiedene Themen im Arbeitsmarkt. Dabei waren Verhinderungen von Gründung eines Betriebsrates bei Aldi und was wir dagegen unternehmen können, Krankenhausstreiks in NRW, Einführung des Mindestlohn in Deutschland auf 12 EUR und wir dies begleiten können und vieles mehr.
Auch im Juni das Sommerfest des Magdeburger Museumsverein in der Megedeborch. Die Möglichkeit mit vielen bekannten und mitstreitern ins Gespräch zu kommen, und Hartmut Ramme kündigt seinen Ruhestand an. Herr Ramme war seit vielen Jahren der Bürgermeister und verantwortliche für die Megedeborch. Nach seinem Weggang ist die Zukunft erstmal ungewiss wie geht es weiter mit diesem einmaligen Projekt?
Juli endlich wieder Urlaub und das erste Mal wieder drei Wochen am Stück. Am Anfang gab es auf Grund der Trockenheit im Garten einiges zu tun. Danach ging es für mich endlich wieder Campen. In den letzten Jahren hatte ich wegen Corona und den Auflagen darauf verzichtet. Es waren zwei richtig schöne Auszeiten bei Wittenberge und Erfurt. Zum Abschluss habe ich mich mit Freunden in Selbitz (Bayern) verabredet.
Im September dann erst mit Freunden und Genossen nach Beyendorf/Sohlen. Dort hat mein Ortsverein eine Spielplatzpatenschaft bei dem wir regelmäßig nach dem Rechten schauen. Außerdem fand in diesem Monat die Kulturnacht statt auf der ich regelmäßig den Museumsverein vertrete und auch die ehemaligen Kollegen in der Megedeborch besuche.
Oktober die AfA Sachsen-Anhalt wählt einen neuen Landesvorstand. Wir schaffen es dieses Mal die Spitze paritätisch zu wählen. Auf der Wahl werde ich im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt worüber ich mich natürlich sehr freue. Das heißt ja ich mache meine Arbeit ganz gut.
Im Bundesvorstand der AfA geht es um Entlastungspaket, Gas und Strom-Preisbremse, einer Strategie um die Mitbestimmung der Beschäftigten im Osten des Landes zu erhöhen und mehr.
Außerdem einen wunderschönen Urlaub in meinem derzeitigen Lieblings Hotel verbracht. Danke Familie Meyer.
Gleich danach wurde es nochmal politisch auf dem Stadtparteitag der SPD Magdeburg.
November im WBH (Willi-Brand-Haus in Berlin) findet das lang geplante Debattencamp der Sozialdemokraten statt. Erstmals übrigens in Hybrider Form also teils in Präsenz und Online im Web zu verfolgen und miteinander zu beratschlagen. Ziel ist es einen Zukunftsplan zu entwerfen wie die Arbeit in mehren Jahren aussieht und wie Politik das begleiten kann.
In der Sitzung des AfA Bundesvorstandes wurde die Beschlossene Gaspreisbremse ausgewertet und eine Resolution zur Verbesserung in die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten gegeben. Einiges wurde dann auch so oder etwas verändert im Bundestag beschlossen. Außerdem Thema im AfA BV eine Resolution zur EU-Umwandlungsrichtlinie, der Betriebsrätetag 2022 auf dem die AfA vertreten war und Erhalt der Sprachkitas im Land. Ende November wurde dann das Bürgergeld im Bundestag beschlossen. Eine grundlegende Änderung des ALG II die wir in der AfA seit mehren Jahren forderten wozu jedoch immer der Wille beim Koalitionspartner im Bund den Christdemokraten fehlte.
Und im November hatte ich die Möglichkeit den Minister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil zu treffen, sprechen und ein Foto zu machen. Natürlich ging es dabei um Arbeitsmarkt Politik.
Der Ortsverein Reform/Südosten muss einen neuen Vorstand wählen und Ich werde im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt.
Dezember der Bürgerverein Reform organisiert einen besonderen Weihnachtsmarkt und der SPD Ortsverein unterstützt ihn dabei. Mit vielen anderen betrieben wir ehrenamtlich einen Glühweinstand und sorgten damit für gute Laune, leckere Getränke und gute Einnahmen. Der Bürgerverein bekam dadurch über 3.000 Euro allein von uns.
Kurz vor den Weihnachtstagen fand dann das 5. Weihnachtssingen im Stadion des FC Magdeburg statt und ich hab das erste mal dort mit getellert. Vielleicht nur gut das rund 20.000 Menschen mit gesungen haben. So fiel ich dort nicht sonderlich auf.
Wie ihr lesen konntet war es doch recht viel und nur um Fragen vor zu beugen, es ist alles ehrenamtlich. Das heißt ich habe keinerlei einnahmen und die meisten Kosten muss ich selber tragen. Trotzdem mach ich es weil es mir Spaß macht und ich die Zeit dafür habe. Um meinen Alltag und meine politische Arbeit zu finanzieren arbeite ich Vollzeit in Magdeburg. Zum „Entspannen“ habe ich meinen Garten und treffe mich mit Freunden.
Das war nun 2022 und bald haben wir ein neues Jahr uns erwarten neue Herausforderungen. Zumindest werdet ihr immer wieder einmal von mir lesen.
Quelle: SPD-Bundestagsfraktion
Im Rahmen seiner Bürger Dialog Reihe war Hubertus Heil Minister für Arbeit und Soziales in Magdeburg. Mit dabei waren auch Vertreter der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit) und Mir.
Die Themen waren zahlreich um Arbeitsmarkt und Soziales drumherum. Von uns wurden eine Stärke Tarifbindung angesprochen den der Mindestlohn ist nur eine Untergrenze, Facharbeiter sollten selbstverständlich entsprechend höher entlohnt werden. Getreu dem Motto wer gute und Fachliche Arbeit haben will muss gut bezahlen. Um auch den Anreiz zu erhöhen hat der Minister ein Änderung im Vergabegesetz angekündigt, wonach in Zukunft nur noch Aufträge des Bundes an Tarifgebundene Unternehmen vergeben.
Auch die seit mehreren Jahren stark angestiegenen sachgrundlosen Befristungen sind nicht der richtige Weg unserer Meinung nach. Leider musste der Minister zugeben dass gerade im öffentlichen Dienst diese Möglichkeit genutzt wird. Nur kann so niemand eine langfristige Planung seiner Zukunft machen. Für viele stellt sich dabei auch die Frage warum sich engagieren wenn das sowieso nicht honoriert wird und in eine Entfristung endet.
„Die Digitalisierung und der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, trieben
den Wandel der Wirtschaft und Arbeitswelt voran «in atemberaubender
Geschwindigkeit». Die Transformation zu einer klimaneutralen
Wirtschaft könne aber nur gelingen, wenn Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer mitreden könnten. Daher müssten Betriebsräte mit am
Tisch sitzen.“ Olaf Scholz SPD heute in Berlin
Der Kanzler versprach, dass die Bundesregierung das
Betriebsverfassungsgesetz weiterentwickeln werde.
Als nächstes werden wir uns mit der Reform des BetrVG in der AfA Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD befassen. Vorschläge gibt es dazu schon einige.
Den Originalen Artikel findet ihr hier: https://www.evangelisch.de/inhalte/207890/07-11-2022/scholz-wirbt-fuer-staerkung-von-betriebsraeten
Magdeburg: Auf der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD) Landeskonferenz wurde am Wochenende in Magdeburg ein neuer Landesvorstand gewählt. Die beiden Vorsitzenden Kornelia Keune aus Magdeburg und Mario Hennig aus dem Harz wurden als neue und alte Vorsitzende wiedergewählt.
Als neue stellvertretende Landesvorsitzende, wurde neben Matthias Görner aus Magdeburg, der auch Mitglied im AfA Bundesvorstand ist, die Mansfelderin Bettina Schneider gewählt.
Mit weiteren 12 Beisitzern ist der AfA Landvorstand nicht nur die größte Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD, sondern auch das größte Gremium nach dem SPD Landesvorstand und dem Parteirat.
Die Landeskonferenz hat sich klar dafür ausgesprochen das „Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ nach Halle zu holen. Kurz vor dem 32. Jahrestag der Deutschen Einheit haben Bundesländer wie Sachsen-Anhalt noch immer einem hohen Bedarf bei der Angleichung der Lebensverhältnisse. Das gelte nicht nur für die Infrastruktur, das gelte auch bei der Lohnentwicklung. „Die Zeit der Lohnzurückhaltung ist vorbei. Jetzt müssen Signale gesetzt werden, auch hier eine Vorreiterrolle zu übernehmen“, sagte Rene Schrödel, der auf der Landeskonferenz auch neu in den Bundesausschuss der AfA gewählt wurde.
Mario Hennig warb auch noch einmal für die am 7. Juni 2022 beschlossenen EU Verordnung, die auch Deutschland dazu verpflichtet, in den nächsten 2 Jahren Maßnahmen zu ergreifen, die Tarifbindung auf 80 Prozent zu erhöhen. Hier seien insbesondere staatliche Einrichtungen, wie Berufsschulen in der Pflicht, den Gewerkschaften alle Möglichkeiten der ungehinderten Werbung zu ermöglichen, alternativ dies auch selber intensiv zu betreiben, so der wieder gewählte Landesvorsitzende anschließend.
Mario Henning
Kornelia Keune
Matthias Görner
Bettina Schneider
Magdeburg gestern traf sich mein Ortsverein wieder zu einem Stammtisch. Neben allgemeinen Berichten aus dem Stadtrat hat uns natürlich auch die Änderungen des B-Plan im Bereich Buchenweg und Eisenbart Ring. Die dort geplante Bebauung wird die Verkehrssituation im Hopfengarten weiter verschlechtern. Leider musste uns unser Mitglied und Vorsitzender des Siedlerverein Hopfengarten Michael Kleber berichten wie gleichgültig das der Stadtverwaltung ist.
Daneben wurde uns das Konzert des zukünftigen Magdeburger Zentrum Industriekultur vorgestellt, das Vorhaben die Lichterwelt auch nach Reform zu bringen und das die Kosmos Promenade nun einen neuen Eigentümer hat.
Der Ortsverein trifft sich jeden Monat am 2. Mittwoch im Gebiet des Ortsverein. Zu den Treffen sind auch nicht Mitglieder mit konstruktiven Anregungen gern gesehen.
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