Kategorie: SPD

Themen aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschland

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AfA Bundesvorstand im März

Berlin der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD traf sich an diesem Wochenende wieder in Berlin.

Am ersten Tag mussten einige Beschlüsse getroffen werden. Wir Feiern am 19.10.2023 gebührend das 50 jährige bestehen der AfA. Zudem haben wir beschlossen das die nächste AfA Bundeskonferenz am 13. und 14.04.2024 in Berlin stattfinden wird und das im neuen Vorstand jedes Bundesland vertreten sein muss. Davon ausgehend es wird von allen Landesverbänden jemand vorgeschlagen.

Auf dem folgenden Abend wurden noch einige Themen vertieft. Unter anderem haben die Genossen und Genossinnen der Ost Landesverbände eine Wiederbelebung der AfA Ostkonferenz vor ran geschoben.

Am zweiten Tag ging es um die Stärkung der Tarifbindung in Deutschland und ein kommendes Tarifstärkungsgesetz.

Das waren so die größten und wichtigsten Themen neben einiger internen Entscheidungen. Alles im allen war es wieder ein erfolgreiches Treffen auf dem wir auch mehr klären konnten als in online Sitzungen.

Bis zum nächsten mal euer Matthias

hier beim Frühstück am zweiten Sitzungstag
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Wohngeldreform

Heute ging es um einen kurzen Überblick und fragen zur neusten Reform des Wohngeld. Getreu dem Motto zu Gutes und Rede darüber.

Zoom Meeting über die Kanäle der Friedrich Ebert Stiftung mit Dr. Franziska Kersten aus Sachsen Anhalt und Verena Huberts aus
Rheinland-Pfalz und beide MdB der SPD.
  • 2 Millionen Haushalte nun Berechtigt
  • Höhe rund verdoppelt zum vorherigen Wohngeld
  • Heizkosten angepasst auf die aktuelle Lage
  • Klimakomponente mit eingefügt
  • jetzt bis zu 24 Monate Genehmigung
  • Bagatellgrenze deutlich erhöht auf 50€
  • Wohngeld nicht mehr Pfändbar

Wer hat es Angefasst? Die Sozialdemokraten und mit den Koalitionspartnern und dem eigenen Ministerium umgesetzt.

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Warum Gewerkschaften?

Warum gibt es Gewerkschaften und warum sind sie noch immer so wichtig? Diesem Thema hat sich mal der WDR gewidmet. Einen echt guten Beitrag und einige gute Erklärung denen ich nur zustimmen kann. Das alles zu wiederholen finde ich persönlich nur überflüssig. Schaut euch einfach mal den Beitrag an oder informiert euch beim DGB.

Planet Wissen 02.03.2023 58:07 Min. UT Verfügbar bis 09.06.2027 WDR
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Amazon verhindert weiter Betriebliche Mitbestimmung

Samuel arbeitet im Amazon-Verteilzentrum in Wunstorf und ist #Betriebsrat. Nun will der Arbeitgeber ihn loswerden & die #Mitbestimmung im Betrieb schwächen. Wir sagen: Samuels Vertrag muss verlängert werden – unterschreibt die Petition!

Hier Unterschreiben

#MakeAmazonPay

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Magdeburg/Bremen eine Veröffentlichung der Arbeitnehmerkammer Bremen verdeutlicht mal wieder das noch immer nicht die Arbeit entlohnt wird. Arbeit muss fair bezahlt werden ohne einen Unterschied nach Geschlechtern, Ethnien oder Hautfarbe.

Pressemitteilung der Arbeitnehmerkammer Bremen hier zum Download Herunterladen
Broschüre zur Gendergerechtigkeit und Entgeltgleichheit von Bremen hier zum Download Herunterladen
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Das politische Jahr hat begonnen

Nach dem zu den Feiertag nichts los war, hat nun der Alltag wieder begonnen. Gut arbeiten durfte ich seit Weihnachten durchweg aber der politische Zirkus hat nun wieder begonnen.

Am Vormittag traf sich der AfA Bundesvorstand online zusammen. Neben einen kleinen Ausblick auf die kommenden Monate mit mehreren Landtagswahlen, war großes Thema die Rente. Angefangen von einem falsch dargestellten Interview mit unserem Kanzler, über beibehalten der Altersrente mit 67 Beitragsjahren, abschlagsfreie Frührente nach 45 Beitragsjahren, einer Mindestrente von der man auch Leben kann bis hin zum Fachkräfte Mangel. Der gerne damit verwurstet wird aber der an der Realität der meisten Menschen vorbei geht.

Klar gibt es so einige Wissenschaftler, Philosophen, Lebenskünstler oder Unternehmer vorstellen auch mit 70 und mehr zu arbeiten. Jedoch dürfen wir die Arbeiter, Handwerker, Pflege- und Medizinkräfte oder Menschen mit Handicap nicht vergessen die selbst nach 45 Arbeitsjahren auf dem Zahnfleisch gehen. Wir müssen dabei bleiben, wer sein Leben lang gearbeitet hat muss Anspruch auf gute und gerechte Rente haben.

Aber ich Schweife ab. Nach meinem Arbeitstag hat dann noch mein Ortsverein gewartet. So haben wir uns heute zu unserer ersten Sitzung im neuen Jahr getroffen. Themen waren die Aktionswoche zur Meile der Demokratie, die Eröffnung des Tunnels, Kommunalwahl 2024, neues zu INTEL und einiges organisatorisches.

Alles im allen ein guter Start.

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MdB vor Ort

Magdeburg: MbB Martin Kröber kommt in unser Ortsvereins Gebiet. Eure Chance direkte Informationen aus dem Bundestag zu bekommen und eure Fragen zu stellen. #spdvorort #politik #politikvorort #mahdeburgimherzen

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Bürgergeld – das sind die wesentlichen Punkte der Reform

  1. Mehr Augenhöhe: Ein Kooperationsplan löst die bisher stark verrechtlichte Eingliederungsvereinbarung ab. Dieser wird gemeinsam und auf Augenhöhe vereinbart.
  2. Mehr Fördern: Wir bauen die individuelle und passgenaue Unterstützung aus, zum Beispiel durch das Entfristen des sozialen Arbeitsmarkts, aufsuchende Arbeit, Weiterbildungsgeld, Coaching und Bürgergeldbonus.
  3. Mehr Nachhaltigkeit: Der Vermittlungsvorrang wird abgeschafft. Statt schneller Vermittlung in irgendeine Arbeit geht es um nachhaltige Vermittlung in die passende Arbeit!
  4. Mehr Leistungsgerechtigkeit: Die Zuverdienstmöglichkeiten für junge Leute werden verbessert, sodass sie früh die Erfahrung machen können, dass sich Arbeit lohnt.
  5. Mehr Respekt für Lebensleistung: In den ersten zwölf Monaten muss man nicht in eine andere Wohnung umziehen, sondern kann sich auf die Arbeitssuche konzentrieren. Zugleich muss das Ersparte in dieser Zeit nur eingesetzt werden, wenn es über 40.000 Euro für die erste Person und 15.000 Euro für jede weitere Person im Haushalt liegt. Altersvorsorgevermögen und selbst genutztes Wohneigentum sind geschützt. Es macht also einen Unterschied, ob man gearbeitet und sich was erspart hat oder nicht.
  6. Mehr Rechte: Erfolgt keine Einigung, gibt es einen vierwöchigen Schlichtungsmechanismus. Er entlastet Jobcenter von unnötigen Klageverfahren. Die Rechte der Arbeitslosen werden dadurch gestärkt.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

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Dialog über Arbeit der Zukunft

Im Rahmen seiner Bürger Dialog Reihe war Hubertus Heil Minister für Arbeit und Soziales in Magdeburg. Mit dabei waren auch Vertreter der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit) und Mir.

v.l. Laura Kwietzinski und Rene Schrödel vom AfA Landesvorstand, Hubertus Heil, Jörg Polster vom selbstAktiv Landesvorstand und Matthias Görner

Die Themen waren zahlreich um Arbeitsmarkt und Soziales drumherum. Von uns wurden eine Stärke Tarifbindung angesprochen den der Mindestlohn ist nur eine Untergrenze, Facharbeiter sollten selbstverständlich entsprechend höher entlohnt werden. Getreu dem Motto wer gute und Fachliche Arbeit haben will muss gut bezahlen. Um auch den Anreiz zu erhöhen hat der Minister ein Änderung im Vergabegesetz angekündigt, wonach in Zukunft nur noch Aufträge des Bundes an Tarifgebundene Unternehmen vergeben.

Auch die seit mehreren Jahren stark angestiegenen sachgrundlosen Befristungen sind nicht der richtige Weg unserer Meinung nach. Leider musste der Minister zugeben dass gerade im öffentlichen Dienst diese Möglichkeit genutzt wird. Nur kann so niemand eine langfristige Planung seiner Zukunft machen. Für viele stellt sich dabei auch die Frage warum sich engagieren wenn das sowieso nicht honoriert wird und in eine Entfristung endet.